Baulastenblatt anlegen

Das Führen von Baulasten ist eine besondere Verantwortung innerhalb der Bauverwaltung, da Baulasten über Generationen hinweg gültig sind.

Daher beachten Sie bitte ebenfalls die Rechtesteuerung, siehe Rechte für Baulasten vergeben

Einführung

Bei der Sachbearbeitung eines Bauantrages stellen Sie fest, dass zu dessen Genehmigung die Eintragung von Baulasten auf dem benachbarten Grundstück notwendig ist.

Sie setzen sich mit Antragsstellenden in Verbindung und bitten, die Entscheidung zu treffen, ob ein Baulastverfahren eingeleitet werden soll.
Es ist wichtig, die Stellungnahme der Antragsstellenden abzuwarten, da Sie bei manchen nachbarschaftlichen Verhältnissen keine Baulastübernahmen brauchen.
Falls eine Baulastübernahme erforderlich ist, bitten Sie die Antragsstellenden, alle erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die für die Erstellung der Verpflichtungserklärung notwendig sind, siehe Verpflichtungserklärung erstellen und verschicken.
Viele Bauaufsichtsbehörden nutzen diese Gelegenheit auch dazu, die Bauherrenschaft erklären zu lassen, dass sie die aus dem Baulastverfahren bzw. der Baulasteintragung resultierenden Gebühren übernimmt.
Andere Bauaufsichtsbehörden verzichten zwar auf eine derart ausdrückliche Erklärung, nehmen aber später die Bauherrenschaft auf der Grundlage ihres Landesgebührengesetzes als die, durch die Amtshandlung Begünstigten, in die Gebührenpflicht.
Sobald der Antragsteller seine Bereitschaft signalisiert hat, nehmen Sie den Baulastvorgang auf.

Baulasten aufnehmen

Sollte noch kein Vorgang zu diesem Bauvorhaben vorhanden sein, legen Sie einen Vorgang an und wählen im Schritt Vorlagen die Vorlage Eintragung Baulast.
Legen Sie den Vorgang wie beschrieben an, siehe Vorgang anlegen.

Beachten Sie das im Falle einer Baulast die begünstige Lage und die belastete Lage angegeben wird. Die Daten werden aus der zugewiesenen Hauptakte übernommen, siehe Hauptakte auswählen.

Im Schritt Beteiligte werden Personen erfasst, die durch die Baulast-Eintragung entweder belastet (auch Baulastübernehmer genannt) oder begünstigt werden. Weitere Beteiligte wie z. B. Entwurfsverfasser:innen, Bevollmächtigte etc. werden hier erfasst.
Wenn Sie die Daten aus der Hauptakte übernommen haben, werden Beteiligte automatisch mit den dort ausgewählten Personen und ihrer Rolle als Belastete oder Begünstigte verfüllt.
Den bereits in der Hauptakte hinterlegten Entwurfsverfassenden hat PROSOZ Bau automatisch kopiert – sofern Sie diese Personengruppe grundsätzlich für einen Baulastvorgang vorgesehen haben.
Sie können alle automatisch eingelesenen Personendaten und Zuordnungen ändern oder ergänzen.
So werden in vielen Fällen gerade die belasteten Personen sich nicht aus der Hauptakte ergeben, sondern müssen ermittelt und neu definiert werden. Dann nutzen Sie Neu, um die weiteren belasteten Personen manuell zu erfassen und Lesen, wenn diese Person in Ihrem System in der Adressdatei abgelegt ist, siehe Beteiligte anlegen und speichern bzw. Adresseintrag aus Adressdatenbank auslesen.

ODER

Sollte bereits der Vorgang zu dem Bauvorhaben mit allen Beteiligten angelegt sein, rufen Sie ihn auf und erfassen die Baulast im Reiter Allgemein.

In diesem Fall machen Sie nur Angaben zur Lage der Baulast; ein Vorgang wird nicht angelegt.

Klicken Sie auf dem Reiter Allgemein die Schaltfläche Neues Baulastenblatt .
Es erscheint der Dialog „Baulastenblatt“ zum Baulast anlegen. Hierbei werden die Lagedaten/Katasterangaben erfasst.
Die Beschreibung der Arbeitsschritte finden Sie unter Lagedaten/Katasterangaben verwalten.
Zusätzlich werden Ihnen unter Baulastblätter zu Lagedaten alle bereits erfassten Baulasten zum angegebenen Grundstück aufgelistet.
Sie können sich die Lagedaten auch via GIS-System anzeigen lassen.
Hierzu klicken Sie die Schaltfläche Aus GIS .
Es öffnet sich ein separates Fenster zur Anzeige der Lagedaten mit den Baulasten.
Klicken Sie Fertig, um das Anlegen des Baulastenblatts abzuschließen.
Das Baulastenblatt öffnen sich in einer Übersicht auf einem eigenen Reiter mit dem Status „Baulast in Vorbereitung“ und einem eigenen Navigationsbereich mit dem Navigationseintrag Baulastblatt: in Vorbereitung. Hierbei handelt es sich um eine Verknüpfung zwischen Vorgang und Baulastenblatt.

Im Navigationsbereich, vergleichbar mit dem Navigationsbereich für Vorgänge, finden Sie nun die Einträge